Tierische Persönlichkeiten

Tierische Persönlichkeiten – „Tier-Personen“ – Tiernutzung, Tierschutz und Tierrecht

Wir machen uns Gedanken über eine Menge Fragen…

Bei der Veröffentlichung von Bildern und Medien stellt sich auch immer die Frage, ob Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Offensichtlich ist dies für die natürlichen Personen, also Menschen, die wir absichtlich oder versehentlich („als Beifang“) aufnehmen. Es ist schon immer wieder erstaunlich, wie viele Personen von den aktuellen Bildauswertungssystemen automatisch erkannt und markiert werden… Egal ob es jetzt der Algorithmus von Google Fotos, Microsoft Fotos oder Adobe Lightroom ist.

Abbildungen und Eigenschaften (Namen) von Menschen veröffentlichen wir nur unter Beachtung folgender Einschränkungen, die sich aus der Wahrung der Persönlichkeitsrechte ableiten.

  • Copyright und Nennung des Erstellers (Fotograf, Filmer)
    • Das (ggf. eingeschränkte) Copyright liegt i.d.R. bei der Firma Falk Viczian Solarboot-Projekte gemeinnützige GmbH.
    • Das gilt insbesondere dann, wenn die Ressourcen der Firma – beispielsweise Solarboot, Kamera, finanzielle Unterstützung, Reisekosten, etc. – für die Erstellung der Aufnahmen genutzt werden.
    • Der Ersteller wird als Urheber in den Metadaten der Aufnahmen und bei Veröffentlichungen genannt
    • Veröffentlichungen werden unter einer Creative Commons Lizenz lizenziert. Bevorzugt sind:
    • Abweichungen davon sind nach Vereinbarung möglich.
  • Veröffentlichung nur wenn das Einverständnis der betroffenen Personen vorliegt
    • Von den Menschen, die uns begleiten, unterstützen, die wir treffen, … kann es durchaus gewünscht sein, dass ihr Beitrag mit vollem Namen gewürdigt wird
    • Auf Wunsch verkürzen wir die Angaben gerne auf den Vornamen + ggf. 1. Buchstaben des Nachnamens
  • Die Rechte unbeteiligter Personen werden berücksichtigt.
    • Adobe Lightroom erkennt über die Gesichtserkennung „unbekannte Personen“.
    • Bilder mit „unbekannten Personen“ werden in der Regel nicht veröffentlicht; im Ausnahmefall nur nachdem die Personen unkenntlich gemacht wurden

Falls uns mal ein Fehler passiert – niemand ist perfekt – bitte einen Hinweis an info@solarboot-projekte.de.

Nun, was hat das alles mit den Rechten der tierischen Persönlichkeiten zu tun?

Ganz einfach: wenn Tiere Personen sind, dann haben sie ggf. auch Rechte, also Persönlichkeitsrechte, z.B.:

  • das Recht auf die Unverletzlichkeit des Wohnortes (oder Lebensraumes mangels einer „Wohnung“),
  • das Recht am eigenen Bild,
  • das Recht, dass der eigene Standort nicht bekannt wird, um geschützt zu sein.

Wenn wir also eine Beobachtung von Tieren machen, die sich selbst möglicherweise bewusst sind und die weiteren Kriterien erfüllen für Persönlichkeiten, so führen wir die Tierbeobachtung mit besonderem Respekt vor den Tieren durch und handeln generell so als ob wir es mit menschlichen Personen zu tun hätten, die wir beobachten.

Falk Viczian

Was kennzeichnet also eine Person? Wann ist ein Lebewesen eine Persönlichkeit?

Die Herkunft des Wortes Person ist nicht vollständig geklärt; es existieren hierzu verschiedene Theorien.[2] Das Lehnwort Person stammt vermutlich aus dem altgriechischen Wort für das „was man sehen kann“, also Gesicht, Antlitz oder sichtbare Gestalt des Menschen (altgriechisch πρόσωπον prosopon), wo die Einheit des Bewusstseins, des Denkens, Wollens und Handelns ihren Ausdruck findet. Auch die Herkunft aus dem etruskischen „phersu“, das als Beschriftung einer Darstellung eines Zuges Maskierter gefunden wurde, gilt als möglich.[3] Die Ableitung aus dem Etruskischen (mit der Bedeutung „Maske“, „maskierte Figur“ oder „Maskierter“) wurde unter anderem von der Duden-Redaktion übernommen.[4]Phersu war der Eigenname einer Gestalt aus der Unterwelt, die bei Leichenspielen auftrat und sich in einer für sie typischen Verkleidung zu erkennen gab[5] (siehe auch Persephone).

Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Person#Etymologie, abgerufen am 13.04.2021

Die „Person“ eines Lebewesens kann als die Einheit seines Bewusstseins, seines Denkens, Wollens und Handelns verstanden werden.
Ein Lebewesen muss uns die tatsächliche Existenz seiner Person nicht nachweisen – wir nehmen seine Person als existent an, sobald seine biologischen Eigenschaften die Ausbildung einer „Person“ möglich erscheinen lassen.

Falk Viczian

Dabei ist es meines Erachtens unerheblich, ob dieses Denken, Wollen und Handeln erlernt, ererbt, abgeschaut, trainiert oder auf andere Art und Weise (durch eigenes Nachdenken?) entwickelt wurde. Entscheidend ist für mich, ob das Lebewesen prinzipiell in der Lage sein könnte, eine eigene Person bzw. Persönlichkeit auszubilden. Wir sollten uns bewusst sein, dass wir als Menschen mit nur sehr eingeschränkten Sinnen und Wahrnehmungen nur einen kleinen Teil der möglichen kognitiven Äußerungen von Lebewesen erkennen und mit eigenen Sinnen erfahren können.

Aus Sicht einer Ameise, die problemlos die feinsten Nuancen der Pheromone ihrer Ameisenstraße erkennt müssen wir Menschen als Trottel erscheinen, die für das aus Sicht der Ameise „selbstverständliche“ – das Kommunizieren über Pheromone – komplizierte Apparaturen benötigen und erst mal 30.000 Jahre technische Entwicklung, bis wir überhaupt „kapieren“, was für Ameisen sozusagen seit Geburt bekannt ist.

Unsere Unfähigkeit zur „schnellen“ Erkenntnis (die unten genannten Artikel stammen alle aus den letzten 100 Jahren) und auch unsere Unfähigkeit zur Kommunikation mit anderen Spezies lässt uns vorschnell darauf schließen, dass die anderen Spezies „beschränkt“ sind – keine Seele, kein Bewusstsein, eben „nur“ Tiere – vielleicht sollten wir Menschen uns mal fragen, warum wir so beschränkte Fähigkeiten haben? Wenn in der Kommunikation [zwischen uns und anderen] ständig etwas nicht klappt, dann liegt es doch nicht immer nur am anderen?

Insektenpheromone (1959)

Im Jahr 1959 identifizierte und synthetisierte der deutsche Biochemiker und Nobelpreisträger Adolf Butenandt den ungesättigten Fettalkohol Bombykol, den Sexuallockstoff des Seidenspinners (Bombyx mori), als erstes bekanntes Insektenpheromon.

https://de.wikipedia.org/wiki/Insektenpheromone abgerufen am 14.04.2021

Ameisen haben einen Breitbandgeruchssinn (13.08.2015)

Der Geruchssinn der Ameisen ist noch ausgeprägter als bisher gedacht: Sie können beinahe alle Arten von Kohlenwasserstoffen erkennen, die auf dem Außenskelett von Artgenossen zu finden sind. An diesem Bouquet können sie sowohl Tiere aus der eigenen als auch die aus einer fremden Kolonie erkennen.

https://www.spektrum.de/news/ameisen-haben-einen-breitbandgeruchssinn/1360640

Bakterien produzieren Pheromone für Ameisen (12.04.2018)

Mikroben, die in Symbiose mit Blattschneiderameisen leben, setzen Duftstoffe frei, die den Insekten als Wegemarkierung dienen.

https://www.wissenschaft-aktuell.de/artikel/Bakterien_produzieren_Pheromone_fuer_Ameisen1771015590551.html

Die tatsächliche, von außen für einen Fremden (z.B. ein Beobachter oder anderer Gutachter der eigenen oder auch einer fremden Spezies) ersichtliche und überprüfbare Wirkung der Person kann meines Erachtens nicht als zwingende Voraussetzung gefordert werden, um einer Person erst „zuzugestehen“, dass sie eine Person ist.

Für Menschen ist dies glücklicherweise schon weitgehend und umfassend akzeptiert: Menschen müssen nicht nachweisen, dass sie eine Person besitzen um Menschenrechte zu haben. Die Rechte von natürlichen Personen und Menschen sind unwiderruflich und ganz allgemein für jeden Menschen akzeptiert. Unterschiede in der Ausgestaltung der verschiedenen Menschenrechtscharten sind im Vergleich zu den weitreichenden Gemeinsamkeiten aus meiner Sicht zu vernachlässigen, wenngleich sie im konkreten Fall sehr wichtig sind. Die Anerkennung von grundsätzlichen Menschenrechten praktisch in jedem Teil der Welt ist eine enorme Kulturleistung der Menschheit, die vor 100 Jahren in dieser Form nicht gegeben war.

Internationale Menschenrechtscharta der UN und Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.
Auszug aus Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Quelle https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Die Internationale Menschenrechtscharta ist eines der großen Werke der Menschheit. Sie wurde nach der Gründung der UNO erarbeitet. Grundlage war die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die am 10.12.1948 im Palais de Chaillot in Paris verkündet wurde. Seitdem wird der 10. Dezember als Tag der Verkündung als Tag der Menschenrechte gefeiert.

Die Menschenrechtserklärung besteht aus 30 Artikeln. Diese enthalten grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen sollten, „ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.“[3] und unabhängig davon, in welchem rechtlichen Verhältnis er zu dem Land steht, in dem er sich aufhält. Mit Übersetzungen in nach Angaben des Office of the High Commissioner for Human Rights mehr als 460 Sprachen ist sie einer der meistübersetzten Texte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeine_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte#Grundlagen, abgerufen am 14.04.2021

Arabische Charta der Menschenrechte

Die Arabische Charta der Menschenrechte wurde vom Rat der Liga der arabischen Staaten am 15. September 1994 verabschiedet.

Artikel 2
Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, das Recht auf den Genuss aller in dieser Charta
verkündeten Rechte und Freiheiten allen in seinem Gebiet befindlichen und seiner
Herrschaftsgewalt unterstehenden Menschen zu gewährleisten, ohne Diskriminierung
hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der
politischen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der
Geburt oder des sonstigen Status sowie ohne Unterschied zwischen Mann und Frau.
Artikel 5
Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Diese
Rechte sind gesetzlich zu schützen.
Auszug aus der Arabischen Charta der Menschenrechte, Quelle: https://www.un.org/Depts/german/menschenrechte/arab.pdf

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird als eines der wichtigsten Werke der Europäischen Union angesehen. Der Anspruch der Charta ist sehr weitgehend – Kritiker fragen, ob es Aufgabe des Staates sein kann, alle diese Rechte zu garantieren und ob die Staaten der Europäischen Union in der Lage sind, diese Rechte auch tatsächlich für die Bürger zu verwirklichen. Deshalb startet der nächste Abschnitt auch nicht mit KAPITEL I WÜRDE DES MENSCHEN, sondern mit den letzten Sätzen der Präambel.

Die Ausübung der Rechte ist mit Verantwortlichkeiten und Pflichten verbunden.

Präambel der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Die Ausübung dieser Rechte ist mit Verantwortlichkeiten und Pflichten sowohl gegenüber den Mitmenschen als auch gegenüber der menschlichen Gemeinschaft und den künftigen Generationen verbunden.

Daher erkennt die Union die nachstehend aufgeführten Rechte, Freiheiten und Grundsätze an.

KAPITEL I

WÜRDE DES MENSCHEN

Artikel 1

Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

Artikel 2

Recht auf Leben

(1) Jede Person hat das Recht auf Leben.

(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Artikel 3

Recht auf Unversehrtheit

(1) Jede Person hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Auszug)

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland formuliert die Unantastbarkeit der Würde des Menschen einfach und eindeutig und an prominenter Stelle: Artikel 1 Absatz 1 Satz 1.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

Problematisch ist in der konkreten Situation die Frage, was konkret die „Würde des Menschen“ ist und wie diese konkret durch den Staat zu schützen ist. Dazu führte Dr. Schäuble im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Pandemie-Bewältigung am 26.04.2020 aus:

Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.

Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagspraesident-zur-corona-krise-schaeuble-will-dem-schutz-des-lebens-nicht-alles-unterordnen/25770466.html, abgerufen am 14.04.2021

Die Menschenwürde ist nach moderner Auffassung zum einen der Wert, der allen Menschen gleichermaßen und unabhängig von ihren Unterscheidungsmerkmalen wie Herkunft, Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung oder Status zugeschrieben wird; und zum anderen der Wert, mit dem sich der Mensch als Art über alle anderen Lebewesen und Dinge stellt. 

https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenw%C3%BCrde, abgerufen am 14.04.2021

Die Aussage, „der Mensch stellt sich als Art über alle anderen Lebewesen und Dinge“ folgt der europäischen Kultur-Entwicklung. Sie ermöglicht jedoch aus meiner Sicht durchaus, das Anerkennen einer „tierischen Person“. Diese Anerkennung einer „tierischen Person“ ist keine Herabwürdigung des Menschen als Art und auch nicht einzelner Menschen sondern eröffnet dem Menschen eine differenzierte und wertschätzende Sicht auf die Lebewesen und Dinge, über die er sich stellt.

Die Anerkennung von Tier-Rechten begründet in diesem Sinne keinerlei Wertverlust oder Zurücksetzung für die menschliche Art oder gar ihre Herabwürdigung. Unabhängig von der Vorstellung, ob eine Gottheit oder eine Fügung oder der Zufall und die Evolution die Welt in all ihrer Vielfalt erschaffen hat können die Wertschätzung und der Respekt, die Menschen Tieren entgegen bringen, immer als Ausdruck der Wertschätzung dem Schöpfer oder der Schöpfung gegenüber verstanden werden. Denn nicht der Mensch hat „alle anderen Lebewesen“ geschaffen… Dies unterscheidet Tiere, die vom Menschen nicht geschaffen wurden ganz wesentlich von den Dingen, die der Mensch selbst geschaffen hat. Tiere zu achten und ihnen mit Respekt zu begegnen ist auch immer eine Möglichkeit, der Schöpfung und ihrem Schöpfer Achtung und Respekt zu bezeugen.

Tierschutz im Grundgesetz

In Artikel 20a Grundgesetz wurde der Tierschutz als Staatsziel und Verpflichtung mit aufgenommen. Der folgende Artikel aus dem Jahre 2013, veröffentlicht in Bundestag.de Wie Umwelt- und Tierschutz ins Grundgesetz kamen beschreibt die Entwicklung bis zur Verabschiedung der entscheidenden Veränderung des Artikels 20a am 1. August 2002 sowie die Auswirkungen auf die staatliche Praxis.

Ob die Förderung erneuerbarer Energien, die Sicherung wertvoller Biotope oder eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft – staatliche Politik zum Schutz von Umwelt und Klima ist heute in Deutschland eine Selbstverständlichkeit. Kaum vorstellbar, dass trotz diverser gesetzlicher Regelungen noch vor zwei Jahrzehnten Natur- und Tierschutz nicht verfassungsrechtlich verankert waren. Es brauchte etliche, teils heftige wissenschaftliche und parteipolitische Diskussionen bis 45 Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 27. Oktober 1994 mit dem neugeschaffenen Artikel 20a auch der Umweltschutz als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen wurde.

Es war eine der umfangreichsten Änderungen seit Bestehen des Grundgesetzes. Der Tierschutz fand acht Jahre später, am 1. August 2002, seinen Weg in die Verfassung – vorangegangen war auch hier eine jahrelange gesellschaftspolitische Debatte.

Schutz für natürliche Lebensgrundlagen und Tiere
Seither lautet Artikel 20a des Grundgesetzes: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Doch wie kam es dazu? Was bedeutet so eine Staatszielbestimmung? Und: Welche Wirkung hat sie?
Auszug aus dem Artikel Wie Umwelt- und Tierschutz ins Grundgesetz kamen

In Artikel 20a Grundgesetz wurden nach dem Wort „Lebensgrundlagen“ die Wörter „und die Tiere“ eingefügt (so genannte „Drei-Wort-Lösung“). Artikel 20a Grundgesetz hat nunmehr folgende Fassung:

„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Nach ganz überwiegender Auffassung kam dem Tierschutz vor der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz im Grundgesetz kein Verfassungsrang zu. Dies führte in der Vergangenheit zu Spannungsverhältnissen zwischen dem Tierschutz und verschiedenen Grundrechten, die ihre Grenzen lediglich an anderen kollidierenden Grundrechten Dritter oder der Gewährleistung verfassungsrechtlich besonders geschützter Gemeinschaftsgüter finden.

Die Staatszielbestimmung Tierschutz enthält – wie Staatszielbestimmungen allgemein – eine verfassungsrechtliche Wertentscheidung, die von der Politik bei der Gesetzgebung und von den Verwaltungsbehörden und Gerichten bei der Auslegung und Anwendung des geltenden Rechts zu beachten ist. Aus einer Staatszielbestimmung können die Bürger allerdings keine individuellen Ansprüche herleiten. Weiter leitet sich aus einer Staatszielbestimmung kein Vorrecht gegenüber den Grundrechten ab. Vielmehr ist jeweils ein Ausgleich mit anderen Verfassungsgütern herzustellen.

02. Aug 2019 Artikel

https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/tierschutz/staatsziel-tierschutz.html

Drohnen für Rehkitz-Rettung

https://www.bmel.de/DE/themen/digitalisierung/drohnenfoerderung-rehkitze.html;jsessionid=D5E0665EDC06BFEDDD8B32B50D971CB7.live842

Zwischen der Erklärung eines Staatszieles und der praktischen Umsetzung gibt es oft eine „gewisse Lücke oder auch Hürden“.

Diese „praktischen Fragen“ werden dann in weiteren Gesetzen ausgeführt – sehr oft sind dies Gesetze, die eine wesentlich weiter zurück reichende Historie haben als die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Teilweise gehen die Rechtsbegrifflichkeiten im Bürgerlichen Gesetzbuch auf die Zeit des Römischen Imperiums und das dort entstandene Römische Recht zurück. Auch Artikel 20a Grundgesetz hatte Auswirkungen auf das BGB – allerdings nicht im ersten Teil der sich mit Personen beschäftigt, sondern im BGB Buch 3 Sachrecht im neuen § 90a Tiere.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Buch 1
Allgemeiner Teil
Abschnitt 1
Personen
Titel 1
Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 1 Beginn der Rechtsfähigkeit
Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 2 Eintritt der Volljährigkeit
Die Volljährigkeit tritt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§§ 3 bis 6 (weggefallen)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 7 Wohnsitz; Begründung und Aufhebung
(1) Wer sich an einem Orte ständig niederlässt, begründet an diesem Ort seinen Wohnsitz.
(2) Der Wohnsitz kann gleichzeitig an mehreren Orten bestehen.
(3) Der Wohnsitz wird aufgehoben, wenn die Niederlassung mit dem Willen aufgehoben wird, sie aufzugeben.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 8 Wohnsitz nicht voll Geschäftsfähiger
Wer geschäftsunfähig oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkt ist, kann ohne den Willen seines gesetzlichen Vertreters einen Wohnsitz weder begründen noch aufheben.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 9 Wohnsitz eines Soldaten
(1) Ein Soldat hat seinen Wohnsitz am Standort. Als Wohnsitz eines Soldaten, der im Inland keinen Standort hat, gilt der letzte inländische Standort.
(2) Diese Vorschriften finden keine Anwendung auf Soldaten, die nur auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten oder die nicht selbständig einen Wohnsitz begründen können.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 10 (weggefallen)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 11 Wohnsitz des Kindes
Ein minderjähriges Kind teilt den Wohnsitz der Eltern; es teilt nicht den Wohnsitz eines Elternteils, dem das Recht fehlt, für die Person des Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, für die Person des Kindes zu sorgen, so teilt das Kind den Wohnsitz desjenigen, dem dieses Recht zusteht. Das Kind behält den Wohnsitz, bis es ihn rechtsgültig aufhebt.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 12 Namensrecht
Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 13 Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§ 14 Unternehmer
*)
(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
*)
Amtlicher Hinweis:
Diese Vorschrift dient der Umsetzung der eingangs zu den Nummern 3, 4, 6, 7, 9 und 11 genannten Richtlinien.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
§§ 15 bis 20 (weggefallen)
Titel 2
Juristische Personen
Ausschnitt aus: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Buch 1, Abschnitt 1 Personen

Grundlegende Begriffe für die Lebenspraxis sind in Deutschland im BGB geregelt.

Falk Viczian

Das Bürgerliche Gesetzbuch behandelt in seinen verschiedenen Büchern die wesentlichen Grundlagen, „wie die Teilnehmer in unserer Gesellschaft miteinander umgehen“. Es ist aufgeteilt auf mehrere Bücher:

  • Buch 1: Allgemeiner Teil
    • Abschnitt 1: Personen
      • Natürliche Personen
      • Juristische Personen
    • Abschnitt 2: Sachen und Tiere
    • Abschnitt 3: Rechtsgeschäfte
    • Abschnitt 4: Fristen, Termine
    • Abschnitt 5: Verjährung
    • Abschnitt 6: Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe
    • Abschnitt 7: Sicherheitsleistung
  • Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse
  • Buch 3: Sachenrecht
  • Buch 4: Familienrecht
  • Buch 5: Erbrecht
Tiere im BGB

Tierrechte

https://de.wikipedia.org/wiki/Tierrechte

Das Thema Tierrechte bzw. Tierschutz ist im Zusammenhang mit der Frage zu diskutieren, wer oder was Träger von Rechten sein kann. In diesem Zusammenhang treffen wir auf den Begriff der Person. Da Tiere ganz offensichtlich keine juristischen Personen im Sinne des BGB oder der anderen Gesetze zu Körperschaften sind, stellt sich also die Frage, in wie weit Tiere „natürliche Personen“ sein können bzw. anders formuliert: sind „natürliche Personen“ ausschließlich Menschen oder auch – in einem zu definierenden geringeren, ggf. abgestuften Umfang – Tiere?

Prof. Tilman Borsche geht in seinem Schwerpunktbeitrag auf die Notwendigkeit der Anerkennung einer Person ein, so dass eine Person alleine nicht existent sein könne, sondern die „Person“ erst durch die willentliche Anerkennung durch eine andere Person, zur Person werden könne.

So haben die Griechen, nicht ohne Ironie, den Menschen als ein ungefiedertes zweifüßiges Lebewesen bestimmt (Platon, Politikos, 266e; vgl. Def. 415a). 

Tilman Borsche, Auszug aus dem oben genannten Schwerpunktbeitrag: Mensch und Person, Quelle: https://philosophie-indebate.de/1645/schwerpunktbeitrag-mensch-und-person/, abgerufen am 14.04.2021

Die Person (als Sprecher, ‚Actor’) muß ein Mensch sein; für das handelnde Subjekt (als Willensträger, ‚Author’), für das die Person spricht, gilt das nicht. Im Menschen, der ein Naturwesen ist, können beide Funktionen zusammenfallen. Der Mensch, insofern er als Person anerkannt ist und für sich selbst spricht (d.h. seinen Willen erklärt), gilt daher als eine ‚natürliche’ Person. Doch das muß nicht so sein; diese Verbindung ist weder dem Menschen noch der Person wesentlich. Weder sind alle Menschen Personen, noch sind alle Personen Menschen. Wer oder was Autor bzw. Darsteller – diese Differenz ist das, was die Person ausmacht – ist (oder sein soll), empfängt dieses Sein durch Institution: „Inanimate things, as a Church, an Hospital, a Bridge,… Likewise Children, Fooles, and Mad-men… An Idol,… The true God [all] may be Personated” (Leviathan I 16)), indem ihnen ein Wille zugesprochen und zugebilligt wird, indem sie in ihrem Sprechen bzw. durch ihren Sprecher als natürliche bzw. als künstliche (z.B. juristische) Personen anerkannt sind.

Tilman Borsche, Auszug aus dem oben genannten Schwerpunktbeitrag: Mensch und Person, Quelle: https://philosophie-indebate.de/1645/schwerpunktbeitrag-mensch-und-person/, abgerufen am 14.04.2021

Personen existieren nicht in der Natur, vielmehr wird etwas von natürlichen Sprechern, d.h. von Menschen, zu einer Person gemacht, d.h. erklärt. Personifizierbares Etwas kann alles sein, was fähig ist, von denselben Sprechern identifiziert und mit einem Namen belegt zu werden, d.h. alle Gegenstände des Denkens. Bekanntlich betraf die Personifizierung vor allem Menschen, Götter, Tiere und andere Naturdinge, aber auch künstliche Bildungen wie Götzen oder Staaten. Die Realisierung einer solchen Verbindung ist nicht nur kontingent, sondern auch wesentlich arbiträr, d.h. nicht natürlich, sondern künstlich. Sie ist ein Produkt der Freiheit, ein historisches Ereignis.

Tilman Borsche, Auszug aus dem oben genannten Schwerpunktbeitrag: Mensch und Person, Quelle: https://philosophie-indebate.de/1645/schwerpunktbeitrag-mensch-und-person/, abgerufen am 14.04.2021

Eine Person ist ein Rechtsträger. Wie eine Regel nicht für eine Person gelten kann, so kann auch kein Recht nur für eine Person gelten. Für welchen Personenkreis aber gelten Rechte? Rechte gelten für diejenigen, für die sie als gültig erklärt werden, und zwar so weit und so lange, wie die Zwangsgewalt, ihre Anerkennung durchzusetzen, reicht.

Tilman Borsche, Auszug aus dem oben genannten Schwerpunktbeitrag: Mensch und Person, Quelle: https://philosophie-indebate.de/1645/schwerpunktbeitrag-mensch-und-person/, abgerufen am 14.04.2021

Vielmehr ist jede Antwort auf die Frage, wer oder was als Person gilt und welche Rechte einer Person zukommen, das Resultat einer Willenserklärung. Gewiß nicht eines unmittelbaren und vollkommen autonomen Willens, sondern eines Willens, der selbst zunächst immer Produkt vielfältigster unbewußter Erfahrungen ist. Autonomie kann ein solcher Wille nur allmählich und in einem gewissen Grad durch Reflexion gewinnen, indem er sich zu einem vernünftigen, verantwortlichen, geschichtserfahrenen Willen bildet und entwickelt. Ein solcher Wille würde auch in der grundlegenden Frage der Personen- oder Menschenrechte keine Dogmen verkünden und mit Anspruch auf unbedingte Gültigkeit festlegen, worin diese Rechte bestehen. Sondern er würde aufgrund reflektierter Erfahrung Forderungen und Wünsche artikulieren. Und er würde Einwendungen gegen seine eigenen Erfahrungssätze ernst nehmen, weil es Einwände von Personen sind, die er als Personen anerkennt, und er würde letztlich eher Nicht-Übereinstimmung auch in diesen Grundfragen anerkennen als Übereinstimmung zu erzwingen versuchen.

Tilman Borsche, Auszug aus dem oben genannten Schwerpunktbeitrag: Mensch und Person, Quelle: https://philosophie-indebate.de/1645/schwerpunktbeitrag-mensch-und-person/, abgerufen am 14.04.2021

Tilman Borsche ist emeritierter Professor für Philosophie an der Universität Hildesheim. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung seines hier zitierten Beitrags am 17. März 2014 war er ordentlicher Professor an der Universität Hildesheim.

Vom Tierschutz zum Tierrecht

Tiere sind im aktuellen Recht weltweit nur Objekte der Rechtsprechung. In vielen Kulturen sind sie Dinge. Sie werden als Ware gehandelt und als Handelsware auch geschützt. Geschützt wird dann jedoch der Eigentümer, da Tiere wertvoll sein können – geschützt wird also der Besitz des Eigentümers.

Andere Kulturen sind auf dem weiten Weg zum Tierrecht einen kleinen aber bedeutenden Schritt weiter.

Hier werden Tiere schon als leidensfähig erkannt. „Leid zuzufügen“ wird als schlechte Handlung angesehen und deshalb verboten. Der Tierschutz erhebt das Tier zum „um seiner Selbst willen“ zu schützenden Objekt. Tiere verdienen Schutz, Respekt etc. Unnötige Qual wird untersagt. Ein guter erster Schritt, doch in der Praxis ist dann eben „sehr vieles nötig“. Sehr vieles ist dann eben aus „wirtschaftlichen Notwendigkeiten“ zwingend erforderlich.

Der Tierschutz beruhigt die Gemüter der Menschen, die bei ihren „eigenen“ Tieren (also Tieren in ihrem Besitz) in ihrer Umgebung vielfältigste Ausdrucksformen ihrer tierischen Persönlichkeiten erleben.

Haustiere und Homo Sapiens sapiens zu Hause

Für Haustiere wird in Deutschland fast so viel Geld ausgegeben wie für die im Haus ebenfalls lebenden kleinen Homo sapiens sapiens. Wenn Kinder Haustiere wären dann hätten sie es manchmal besser. In diesen besonderen Zeiten der Covid-19-Pandemie überrascht es, dass Haustier-Halter auch in den schwierigsten Zeiten „Gassi gehen“ durften – Eltern mit ihren Kindern jedoch nicht – für sie galt eine Ausgangssperre.

Kinder müssen Masken tragen, um andere zu schützen – für Haustiere gibt es keine vergleichbaren Forderungen oder Vorgaben. Dabei ist es durchaus nachgewiesen, dass eine Übertragung vom Mensch auf andere Tiere und auch von den anderen Tieren auf den Menschen erfolgt, vgl. den Artikel vom 03.08.2020 im Ärzteblatt COVID-19-Erkrankte können Hunde und Katzen anstecken.

Nächtliche Ausgangssperre

Die nächtliche Ausgangssperre gilt weiterhin in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem 7-Tages-Inzidenzwert von mehr als 100: Zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr ist dort der Aufenthalt außerhalb der Wohnung untersagt.

Folgende Gründe jedoch erlauben den Aufenthalt außerhalb der
Wohnung:

medizinische oder veterinärmedizinische Notfälle,
die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbare Ausbildungszwecke,
die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
die unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,
die Begleitung Sterbender,
Handlungen zur Versorgung von Tieren
oder ähnliche gewichtige und unabweisbare Gründe.
https://www.buergerbeauftragter.bayern/corona-aktuell/

Ja, es kann ja nicht jeder die Privilegien eines Hundes haben…

Das vergangene Jahr war auch für die deutsche Heimtierbranche ein besonderes: Die Umsätze stiegen zum Teil deutlich, die Anzahl der tierischen Mitbewohner nahm insgesamt ebenfalls zu – heute lebt in fast jedem zweiten Haushalt in Deutschland ein Heimtier.

Mit einem Gesamtumsatz von 4,513 Milliarden Euro verzeichnete der stationäre Fach- und Lebensmitteleinzelhandel im Jahr 2020 ein Umsatzplus von 4,3 Prozent. 

https://www.ivh-online.de/der-verband/daten-fakten/deutscher-heimtiermarkt-2020.html

Die Deutschen lieben ihre Haustiere. So sehr, dass es von Jahr zu Jahr mehr werden. Laut aktuellen Zahlen leben derzeit rund 34 Millionen Haustiere, von Katzen über Hunde bis hin zu Hamster und Wellensittiche in deutschen Haushalten. 

01.06.2019. Quelle: https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/biologie/in-deutschland-leben-immer-mehr-haustiere-13372999 abgerufen am 14.04.2021

Konsumausgaben von Familien für Kinder

Auf der Grundlage der Ergebnisse der fünfjährlichen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) werden regelmäßig im Rahmen von Sonderauswertungen die Konsumausgaben von Familienhaushalten für ihre Kinder berechnet. Dazu werden die Konsumausgaben der Haushalte anhand komplexer Aufteilungsschlüssel in die Ausgaben für Erwachsene und Kinder aufgeteilt. Die folgenden Daten stammen aus der EVS 2013. Die absoluten Aufwendungen dürften mittlerweile leicht gestiegen sein; die Struktur der Ausgaben lässt dennoch auch für die gegenwärtigen Verhältnisse eine realistische Einschätzung der finanziellen Belastung von Familien mit Kindern durch deren Konsumausgaben zu.

https://www.bpb.de/nachschlagen/datenreport-2018/private-haushalte-einkommen-konsum-wohnen/278190/konsumausgaben-von-familien-fuer-kinder

Im Jahr 2019 lebten in der Bundesrepublik Deutschland ungefähr 10,65 Millionen Kinder unter 14 Jahren. Nach einem Rückgang in den Vorjahren hatte sich die Anzahl der Kinder seit dem Jahr 2014 jedes Jahr erhöht. Im Jahr 1991 waren es ungefähr noch 12,3 Millionen Kinder, die in Deutschland lebten.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1253/umfrage/anzahl-der-kinder-bis-14-jahre-in-deutschland-seit-dem-jahr-1950

Für Kinder unter 14 Jahren wird in Deutschland also in der Größenordnung von 6 Mrd. € für Konsumausgaben ausgegeben. Die genaue Zahl der Familien mit Kindern unter 14 Jahren und die Angaben für Konsumausgaben in Abhängigkeit vom Alter habe ich nicht gefunden.

Schutz eines Objekts oder Rechte eines Subjekts?

Den Schutz von Objekten gibt es im Rahmen des Schutzes von Kunst und Bauwerken ebenfalls. Hier sind die schutzwürdigen Objekte Kunstwerke und Denkmäler, die vom Denkmalschutz geschützt werden. Kunstwerke und Denkmäler sind jedoch keine Lebewesen. Sie haben keine Person, sie streben nicht nach einem erfüllten Leben.

Tiere jedoch streben nach einem erfüllten Leben, sie können planen, organisieren, sich anpassen, Gefühle zeigen, kommunizieren, soziale Strukturen aufbauen. Tier-Gesellschaften überdauern Tier-Generationen. Tiere verhalten sich selbstlos. Nicht alle zu jeder Zeit aber manche zu bestimmten Gelegenheiten. Manche sehen Tiere sogar als mit Kultur-Fähigkeiten ausgestattet an.

Im Tierrecht ist das Tier Rechts-Subjekt. Es wird anerkannt, dass Tiere unveräußerliche, eigene Rechte haben, die ihnen gar nicht erst zugestanden werden müssen.

Natürlich ist das eine sehr weitreichende Änderung in der Beziehung zwischen Mensch (dem dominierenden Alpha-Tier) und den anderen Tieren. Denn bisher wird Tieren bestenfalls eine Art-gerechte Haltung zugestanden, oder eine Schlachtung, die auf unnötige Schmerzen und unnötige Grausamkeit verzichten soll. Tiere bleiben im aktuellen Rechtsverständnis trotzdem etwas, das gekauft werden kann, das verkauft werden kann, das generell genutzt werden kann.

Das Verhältnis von Mensch zu Tier ist geprägt von einer reinen Macht-Beziehung: der Mensch definiert die Regeln – weil er es kann. Er hätte also auch die Möglichkeit, die Regeln zu ändern. Eine Person existiert erst durch die Anerkennung durch eine andere Person.

Die Vorstellung, dass Tiere diesen Zustand der „Nicht-Anerkennung ihrer Person“ zwar seit der Frühsteinzeit und in ganz neuem Ausmaß seit der Industrialisierung der Tierproduktion erleiden mussten, erlitten haben und auch weiterhin erleiden, das dies jedoch nicht „rechtens“ sein könnte und möglicherweise auch weiterhin nicht ist, würde zur Erkenntnis einer ungeheuren Ungerechtigkeit führen. Die Möglichkeit, diese Ungerechtigkeit auch nur anzudeuten oder sogar die Erwartung, diese Ungerechtigkeit anzuerkennen ist für die meisten Menschen nicht erstrebenswert. Viele könnten das damit verbundene Eingeständnis ihrer eigenen „Schuld“ nicht ertragen. Deshalb verschließen die meisten Menschen die Augen, die Ohren, ihren Verstand.

Ist das Unrecht zu groß um es ethisch bewältigen zu können, dann ist es für Menschen oft über eine sehr lange Zeit einfacher, das Unrecht als Recht zu bezeichnen.

Falk Viczian

Erklärungen, warum es gar kein Unrecht sei, finden sich in dieser Situation immer und sehr schnell. Der „Mensch ist als Abbild Gottes geschaffen“, der „Mensch ist die Krönung der Schöpfung“, „Tiere sind nicht leidensfähig“, „Tiere sind nicht in der Lage zu kognitiven Fähigkeiten“, das war schon immer so… Wenn Unrecht zur Regel wird, dann kann es sehr lange dauern bis Recht wieder „zu seinem Recht“ kommt – aber irgendwann setzt sich Erkenntnis durch.

Wir sehen die intellektuell wenig überzeugenden verbalen Rückzugsgefechte einer sich überlegen fühlenden von einer erschütternden Erkenntnis jedoch „bedrohten“ Spezies…

Die Erkenntnis, Tierrechte sind universell wird sich irgendwann durchsetzen – es bleibt für den Menschen zu hoffen, dass die Erkenntnis passiert bevor wir erkennen, dass wir Menschen nicht die Krönung der Schöpfung des Universums sind sondern nur die aktuell dominante Alpha-Spezies auf der Erde, einem kleinen bewohnbaren Planeten am Rande der Milchstraße… Mögen die uns überlegenen Spezies, die uns irgendwann mal beobachten und begutachten uns zumindest einen „Menschenschutz“ gewähren…

Religiöse Menschen dürfen darauf hoffen, dass Gott uns den Umgang mit seiner Schöpfung verzeihen möge…

Tierrechte sind universell

Falk Viczian

So wird es wahrscheinlich noch viele Jahre dauern, bis die Menschen allgemein erkennen, dass Tiere keine Sachen sind, und dass die Tiere auch keine „niederen Tiere“ sind und dass die verbindenden Elemente zwischen uns Menschen und den anderen Tieren weit wichtiger sind als die kleinen Unterschiede zwischen den Spezies. 99% des Erbgutes der Menschen ist identisch. Bei Mensch und Schimpanse sind es je nach Berechnungsmethode zwischen 96-99%.

Die wenigsten Unterschiede – zumindest im Aufbau und der Aktivität der Gene – fand man ausgerechnet beim Gehirn, obwohl sich der Mensch gerade durch Gehirnfunktionen wie Sprache und Gedächtnis vom Schimpansen unterscheidet. 

https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/genvergleich-schimpanse-und-mensch-fast-identisch-a-372341.html

Jedes Ende einer Tyrannei (einer Herrschaft des Unrechts) bietet die Chance, dass die Menschheit als stolzer Teil der Tierheit sich losgelöst von den alten Fesseln weiter entwickelt. Die Abschaffung der Sklaverei, die Abschaffung der Leibeigenschaft, die Anerkennung der Bürgerrechte, die Allgemeinen Menschenrechte sind wichtigste Stationen auf dem Weg der Erkenntnis, wo der Platz des Menschen ist und wie der Mensch sich in den Lauf des Universums als Teil der Evolution einbringen kann.

Nur wer sich seiner eigenen Größe nicht sicher ist muss andere klein(er)halten.

Falk Viczian